Ohne Zölle und Handelsbarrieren käme der Handel zwischen EU und USA weiter in Schwung. Der Abbau von Zöllen würde Importe billiger machen. Durch einheitliche Technik- und Zulassungsstandards könnten Unternehmen Millionen sparen. Laut Außenhandelsverband BGA liegen die Zölle zwischen den USA und der EU im Schnitt zwischen fünf und sieben Prozent - das verringere die Gewinne spürbar.
Weil laut BGA allein 2012 Waren und Dienstleistungen im Wert von fast 800 Milliarden Euro aus der EU in die USA exportiert oder von dort importiert wurden, könnten die Unternehmen viele Milliarden sparen. Dies führt wiederum zu niedrigeren Preisen für die Verbraucher. Die Kunden könnten zudem von einheitlicheren technischen Standards profitieren. Oder: Eine US-Medikamentenzulassung könnte auch für die EU gelten, was doppelte Prüfverfahren und Bürokratie ersparen würde.
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tagesschau.de, 10.10.2015, Sandra Stalinski
Manche Experten erwarten, dass bei einem umfassenden Freihandelsabkommen das reale BIP der EU im Jahr 2027 um etwa 0,5 Prozentpunkte höher liegen wird, das der USA um etwa 0,4 Prozentpunkte. EU-Berechnungen sprechen von 400.000 neuen Arbeitsplätzen. Studien des ifo-Instituts erwarten, dass die realen Pro-Kopf-Einkommen langfristig in den USA um 13,4 Prozent, in der EU um fast fünf Prozent steigen werden.
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tagesschau.de, 10.10.2015, Sandra Stalinski
Für Deutschland hätte das Freihandelsabkommen TTIP möglicherweise große Vorteile. Bei den Ausfuhren sind die USA Deutschlands zweitwichtigster Handelspartner. Das Abkommen kann die Exporte in die USA laut Deutschem Industrie- und Handelskammertag (DIHK) um jährlich drei bis fünf Milliarden Euro erhöhen. Viele deutsche Unternehmen hoffen zudem auf einen besseren Zugang zu öffentlichen Aufträgen in den USA. Das ist oftmals noch schwierig, weil dort einzelne Bundesstaaten eigene Regelungen haben, die nicht von Washington verändert werden können.
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tagesschau.de, 10.10.2015, S. Stalinski
regulatorische Zusammenarbeit im Rahmen von TTIP: frühzeitige Einbindung der jeweils anderen Seite - USA beziehungsweise EU - bei neuen Gesetzen im Rahmen eines eigenen Gremiums (Regulierungsrat). Die Grünen halten solche Kooperationen für problematisch. Denn sie könnte das europäische Vorsorgeprinzip bei der Gesetzgebung aufweichen, meint die grüne Bundestagsabgeordnete Bärbel Höhn. Das sei für Verbraucher gefährlich, wenn es etwa um Nanotechnologie geht, die auch in Kosmetika steckt.
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tagesschau.de, 10.10.2015, Sandra Stalinski
Bei TTIP und CETA profitieren laut Wirtschaftswissenschaftlerin Claudia Schmucker vor allem Sektoren wie Maschinenbau, Chemie und Pharmazeutika. Die Verlierer seien in beiden Abkommen die bisher vor Importen geschützten Sektoren. Im Falle von Korea beispielsweise die Kleinwagenindustrie, die nun direkt mit europäischen Marken konkurriert. Im Fall von Kanada handelt es sich vor allem um Agrarprodukte.Einer Studie des ifo-Instituts zufolge könnten auch zahlreiche Entwicklungs- und Schwellenländer zu den Verlierern von TTIP gehören. Denn wenn EU und USA gegenseitig Zölle und Handelsbarrieren abbauen, könnte das Unternehmen anderer Länder, mit denen es keine Freihandelsabkommen gibt, schaden. Andererseits werden für diese Länder auch Wachstumsimpulse durch TTIP erwartet.
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tagesschau.de, 10.10.2015, S. Stalinski
Die Verhandlungen werden auf europäischer Seite von der Generaldirektion Handel der EU-Kommission geführt. Die politisch verantwortliche Kommissarin ist die schwedische Handelskommissarin Cecilia Malmström. Der EU-Ministerrat hat der EU-Kommission ein Mandat erteilt, auf dessen Grundlage sie nun die Verhandlungen im Namen der EU leitet. Handelsbeauftragter der USA ist Michael Froman, der das Amt des Handelsvertreters (USTR) innehat.
Die europäischen Mitgliedsstaaten werden in einem Sonderausschuss an den Verhandlungen beteiligt. Einmal wöchentlich stimmen sich Mitgliedstaaten und Kommission hier ab - auf diese Weise sind auch die Staats- und Regierungschefs in die Verhandlungen eingebunden. Und auch das EU-Parlament wird in allen Phasen der Verhandlungen unterrichtet. Am Ende muss das EU-Parlament TTIP zustimmen.
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tageschau.de, 10.10.2015, Sandra Stalinski
Die Europäische Union und die USA verhandeln seit Juli 2013 offiziell über das Freihandelsabkommen TTIP, beispielsweise um Zölle weitgehend anzugleichen. Die Idee: Wenn Waren, Kapital und Dienstleistungen frei zwischen Ländern gehandelt werden können, bringt das allen mehr Wohlstand. Am Ende entstünde ein Wirtschaftsraum mit mehr als 800 Millionen Verbrauchern und der Hälfte der globalen Wirtschaftsleistung. Nach Angaben der Welthandelsorganisation (WTO) aus dem Jahr 2012 machen EU und USA gemeinsam knapp 45 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsproduktes (BIP) und 44 Prozent des Welthandels in Waren und Dienstleistungen aus.
Die Freihandelszone ist schon seit den 1990er-Jahren als Reaktion auf die boomenden asiatischen Volkswirtschaften im Gespräch. 2007 gab Angela Merkel den entscheidenden Anstoß, die Bemühungen scheiterten aber vor allem am damaligen US-Präsidenten George W. Bush und der US-Agrarlobby.
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tagesschau.de, 10.10.2015, Sandra Stalinski
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